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Mitglied Stadtrat

Stadt Bern

Postulat Fraktion SP (Michael Sutter/Benno Frauchiger, SP): 

...und am Schluss warten alle noch auf Bern

An jedem Abstimmungs- und Wahlsonntag wiederholt sich das gleiche Ritual. Nachdem fast alle Kantone und Gemeinden in der Schweiz ihre Abstimmungs- oder Wahlresultate bekanntgegeben haben, beginnt das grosse Warten auf die Stadt Bern. Besonders viel Geduld ist jeweils bei Wahlen gefordert. Dort dauert es oft mehrere Stunden, bis auch die Stadt Bern die Stimmen ausgezählt und die Resultate verkündet hat.

 

Der Verweis auf strukturelle Gründe greift dabei zu kurz. Dass die Grösse einer Gemeinde und die Anzahl der Sitze, die im betreffenden Kanton zu vergeben sind, einen Einfluss darauf haben, wie lange die Auszählung dauert, ist unbestritten. Andere grosse Schweizer Städte zeigen aber, dass die Auszählung der Stimmen trotzdem innert nützlicher Frist möglich ist. Die Stadt Zürich beispielsweise hat massiv mehr Einwohnende als Bern und bei den Nationalratswahlen 2015 gab es in Zürich sowohl mehr Kandidierende als auch mehr Listen als in Bern. Trotzdem war die Zeit zwischen der Schliessung der Wahllokale und der Bekanntgabe der Resultate in Zürich um mehrere Stunden kürzer als in Bern.

 

Auch wenn im Einzelfall jeweils schnell eine Erklärung zur Hand ist, weshalb die Auszählung diesmal „ausnahmsweise“ mehr Zeit in Anspruch genommen hat als erwartet, bestehen in der Stadt Bern offenbar grundsätzliche Schwierigkeiten beim Auszählen und Erfassen von Stimm- und Wahlzetteln. Weder der Wechsel vom Zählen zum Wiegen der Stimmzettel noch die Einführung der elektronischen Auszählung der Stimmen konnte diese Missstände beheben.

 

Der Gemeinderat wird deshalb gebeten:

  1. Die Ursachen der Verzögerungen beim Auszählen von Stimm- und Wahlzetteln in der Stadt Bern zu ergründen und vertieft zu analysieren.
  2. Auf die Erfahrung anderer grosser Städte zurückzugreifen um Optimierungsmöglichkeiten zu erarbeiten.
  3. In Zusammenarbeit mit dem Kanton Bern geeignete Massnahmen zu ergreifen, um das Auszählen der Stimm- und Wahlzettel zu beschleunigen und die Abläufe zu verbessern.
  4. Den Auszählungsprozess so robust zu gestalten, dass es auch bei allfälligen Störungen zu keinen erheblichen Verzögerungen kommt.
Auf eine frühere Schliessung der Abstimmungs- und Wahllokale ist dabei zu verzichten. 
Bern, 5. November 2015

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